Wir schützen auch Ihre Daten
Mit
der
Nutzung
unserer
Website
stimmen
Sie
der
Datenschutzerklärung
zu.
Der
Schutz
Ihrer
Privatsphäre
ist
uns
wichtig.
Wir
zeigen
nachfolgend,
wie
wir
mit
Personendaten
umgehen,
Cookies nutzen, die Sicherheit Ihrer Daten gewährleisten und vieles mehr.
Verzeichnis - Datenschutzerklärung
1.
Grundsatz
2.
Datenschutzbeauftragter
3.
Erhebung und Bearbeitung von Personendaten
4.
Zwecke der Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen
5.
Cookies/Tracking und andere Technologien im Zusammenhang mit der Nutzung unserer
Website
6.
Übermittlung von Daten an Dritte
7.
Dauer der Aufbewahrung von Personendaten
8.
Datensicherheit
9.
Pflicht und Bereitstellung von Personendaten
10.
Profiling und automatisierte Entscheidfindung
11.
Rechte der betroffenen Personen
12.
Änderungen
> Third party cookies und Tracking Technologien
1. Grundsatz
Der
Schutz
Ihrer
Privatsphäre
ist
uns
ein
wichtiges
Anliegen.
Mit
der
folgenden
Datenschutzerklärung
erläutern
wir
Ihnen,
welche
personenbezogenen
Daten
wir
von
Ihnen
bearbeiten,
wenn
Sie
unsere
Website
besuchen
resp.
unsere
Online-Dienste
nutzen,
oder
ganz allgemein, wenn wir für Sie Dienstleistungen erbringen.
Ihre
Personendaten
erheben
und
bearbeiten
wir
sorgfältig,
nur
zu
den
in
dieser
Datenschutzerklärung
beschriebenen
Zwecken
und
nur
im
dafür
notwendigen
Umfang
sowie
im
Rahmen
der
anwendbaren
Gesetzesvorschriften.
Wir
bewahren
Ihre
Personendaten
nur
soweit
und
solange
auf,
als
es
zur
Erbringung
unserer
Dienstleistungen
erforderlich
ist
oder
dies
gesetzlich
vorgesehen
ist.
In
enger
Zusammenarbeit
mit
unseren
Hosting-Providern
setzen
wir
alles
daran,
die
Datenbanken
vor
fremden
Zugriffen,
Verlusten,
Missbrauch
oder
Fälschung zu schützen.
Diese
Datenschutzerklärung
ist
insbesondere
auch
auf
die
EU
Datenschutz-Grundverordnung
(DSGVO)
ausgerichtet.
Obwohl
die
DSGVO
eine
Regulierung
der
Europäischen
Union
ist,
ist
sie
für
uns
von
Bedeutung.
Das
schweizerische
Datenschutzgesetz
(DSG)
ist
vom
EU-Recht
stark
beeinflusst,
und
Unternehmen
ausserhalb
der
Europäischen
Union
bzw.
des
EWR
haben
die
DSGVO unter bestimmten Umständen einzuhalten.
2. Datenschutzbeauftragter
Verantwortlich
für
die
Einhaltung
der
geltenden
Datenschutzbestimmungen
ist
der
Rechtsdienst
Allgemeines
Recht,
Designs
und
Rechtsdurchsetzung.
Wenn
Sie
datenschutzrechtliche
Anliegen
haben,
können
Sie
uns
diese
an
folgende
Kontaktadresse
mitteilen:
Art-RaGe59
Gerhard Scherrer
Obermühle 10A
8580 Amriswil
Schweiz
Telefon: +41 71 690 09 19
E-Mail: gerhard.scherrer@bluewin.ch
Webseite: https://www.art-rage59.ch
3. Erhebung und Bearbeitung von Personendaten
Wir
bearbeiten
in
erster
Linie
die
Personendaten,
die
wir
im
Rahmen
des
Vollzugs
der
Gesetze
des
Immaterialgüterrechts,
insbesondere
der
Verwaltung
der
gewerblichen
Schutzrechte
(Patente,
Marken,
Designs
und
Topographien),
der
Verwaltung
des
Patentanwaltsregisters
und
der
Aufsicht
über
die
urheberrechtlichen
Verwertungsgesellschaften
erhalten.
Des
Weiteren
bearbeiten
wir
Personendaten
im
Rahmen
unserer
Informationsdienstleistungen
(Patent- und Technologierecherchen) sowie unseres Schulungs- und Kursangebots.
Soweit
dies
erlaubt
ist,
entnehmen
wir
auch
öffentlich
zugänglichen
Quellen
(z.B.
Betreibungsregister,
Grundbücher,
Handelsregister,
Presse,
Internet)
gewisse
Daten
oder
erhalten
solche
von
Behörden
und
sonstigen
Dritten,
insbesondere
damit
wir
Verträge
mit
Ihnen
abschliessen
oder
abwickeln
können
oder
damit
wir
Ihre
Schutzrechte
korrekt
im
Register eintragen können.
Für
die
Durchführung
von
Telefonkonferenzen,
Online-Meetings,
Videokonferenzen
und/oder
Webinare
(«OnlineMeetings»)
nutzen
wir
den
Dienst
«Zoom»
über
eine
lokale
Bereitstellung
(«on
premise»).
Es
werden
in
diesem
Zusammenhang
folgende
Daten
bearbeitet:
Nutzername,
allgemeine
Informationen
über
Dienstleistungspräferenzen,
Informationen
über
das
Gerät
sowie
die
Netz-
und
Internetverbindung
jedes
Nutzers,
z.
B.
IP-Adresse(n),
MACAdresse,
sonstige
Geräte-IDs
(UDID),
Gerätetyp,
Art
und
Version
des
Betriebssystems,
Client-Version,
Informationen
über
die
Nutzung
von
oder
die
sonstige
Interaktion
mit
«Zoom»-Produkten
(«Nutzungsinformationen»),
andere
Informationen,
die
der
Nutzer
während
der
Verwendung
des
Dienstes
hochlädt,
bereitstellt
oder
erstellt
sowie
für
die
Wartung
des
bereitgestellten
Dienstes
verwendete
Metadaten.
Gegebenenfalls
können
–
wie
es
bei
kollaborativen
Tools
üblich
ist
–
auch
weitere
personenbezogene
Daten
zwischen
dem
IGE
und
den
Beteiligten
ausgetauscht
werden,
so
z.B.
Chat-Nachrichten,
Bilder,
Dateien,
Ton-
oder
Videoaufnahmen,
Kontaktdaten
oder
für
die
Wartung
des
bereitgestellten
Dienstes
verwendete
Metadaten.
Nur
ein
Minimum
von
Daten
wird
bearbeitet,
wenn
Sie
ohne
Registrierung
an
einem
«Online-Meeting»
von
«Zoom»
teilnehmen.
Aufzeichnungen
des
«Online-Meetings»
erfolgen
nur
mit
vorgängigem
Hinweis
und
werden
grundsätzlich
lokal
gespeichert.
Zusätzliche
Auskünfte
über
die
Bearbeitung
personenbezogener
Daten
durch
«Zoom» finden sich in deren Datenschutzerklärung.
4. Zwecke der Datenbearbeitung und Rechtsgrundlagen
Wir
verwenden
die
von
uns
erhobenen
Personendaten
in
erster
Linie,
um
die
gewerblichen
Schutzrechte
(Patente,
Marken,
Designs,
Topographien)
zu
prüfen,
zu
erteilen
und
zu
verwalten
sowie
das
Patentanwaltsregister
zu
führen.
Des
Weiteren
verwenden
wir
die
Daten,
um
unsere
Verträge
mit
unseren
Kunden
und
Geschäftspartnern
abzuschliessen
und
abzuwickeln,
so
insbesondere
im
Rahmen
unserer
Recherchedienstleistungen
mit
unseren
Kunden
und
den
Einkauf
von
Produkten
und
Dienstleistungen
von
unseren
Lieferanten
und
Subunternehmern,
sowie
um
unseren
gesetzlichen
Pflichten
im
In-
und
Ausland
nachzukommen.
Wenn
Sie
für
einen
solchen
Kunden
oder
Geschäftspartner
tätig
sind,
können
Sie
in
dieser
Funktion
mit
Ihren
Personendaten
natürlich
ebenfalls
davon
betroffen
sein.
Darüber
hinaus
bearbeiten
wir
Personendaten
von
Ihnen
und
weiteren
Personen,
soweit
erlaubt
und
es
uns
als
angezeigt
erscheint,
auch
für
folgende
Zwecke,
an
denen
wir
(und
zuweilen auch Dritte) ein dem Zweck entsprechendes berechtigtes Interesse haben:
> Informationen zu Angeboten, Dienstleistungen, Websites und weiteren Plattformen, auf
welchen wir präsent sind;
> Kommunikation mit Dritten und Bearbeitung derer Anfragen (z.B. Bewerbungen,
Medienanfragen);
> Prüfung und Optimierung von Verfahren zwecks direkter Kundenansprache sowie
Erhebung von Personendaten aus öffentlich zugänglichen Quellen zwecks
Kundenakquisation;
> Markt- und Meinungsforschung, Medienbeobachtung;
> Geltendmachung rechtlicher Ansprüche und Verteidigung in Zusammenhang mit
rechtlichen Streitigkeiten und behördlichen Verfahren;
> Verhinderung und Aufklärung von Straftaten und sonstigem Fehlverhalten (z.B.
Durchführung interner Untersuchungen, Datenanalysen zur Betrugsbekämpfung);
> Gewährleistungen unseres Betriebs, insbesondere der IT, unserer Websites und weiteren
Plattformen;
> Massnahmen zur IT-, Gebäude- und Anlagesicherheit und Schutz unserer Mitarbeiter und
weiteren Personen und uns gehörenden oder anvertrauten Werte (wie z.B.
Zutrittskontrollen, Besucherlisten, Netzwerk- und Mailscanner, Telefonaufzeichnungen);
> Schutz unserer Website vor missbräuchlichem Zugriff durch Bots, also dem Spam-Schutz
und dem Schutz vor Angriffen (z. B. Massenanfragen);
> Durchführung von «Online-Meetings».
Soweit
Sie
uns
eine
Einwilligung
zur
Bearbeitung
Ihrer
Personendaten
für
bestimmte
Zwecke
erteilt
haben
(zum
Beispiel
bei
Ihrer
Anmeldung
zum
Erhalt
von
Newslettern
oder
anderen
Anträgen
über
Online-Formulare
auf
unserer
Website),
bearbeiten
wir
Ihre
Personendaten
im
Rahmen
und
gestützt
auf
diese
Einwilligung,
wenn
wir
keine
andere
Rechtsgrundlage
haben
und
wir
eine
solche
benötigen.
Eine
erteilte
Einwilligung
kann
jederzeit
widerrufen
werden,
was jedoch keine Auswirkung auf bereits erfolgte Datenbearbeitungen hat.
Soweit
die
Bearbeitung
Ihrer
Personendaten
im
Rahmen
der
Verwaltung
der
gewerblichen
Schutzrechte
steht,
geben
uns
Gesetz
und
Verordnung
vor,
welche
Daten
wir
in
welcher
Form
bearbeiten.
So
sind
wir
gesetzlich
verpflichtet,
die
Öffentlichkeit
über
die
in
der
Schweiz
gültigen Schutzrechte und die damit verbundenen Personendaten zu informieren.
5. Cookies / Tracking und andere Technologien im Zusammenhang mit der Nutzung
unserer Website
5.1 Cookies
Wir
setzen
auf
unseren
Websites
typischerweise
"Cookies"
und
vergleichbare
Techniken
ein,
mit
denen
Ihr
Browser
oder
Ihr
Gerät
identifiziert
werden
kann.
Ein
Cookie
ist
eine
kleine
Datei,
die
an
Ihren
Computer
gesendet
bzw.
vom
verwendeten
Webbrowser
automatisch
auf
Ihrem Computer oder mobilen Gerät gespeichert wird, wenn Sie unsere Website besuchen.
Notwendige
Cookies
sind
für
den
Betrieb
der
Website
zwingend
erforderlich.
Diese
Cookies
werden
lediglich
während
einer
Sitzung
benutzt
und
nach
Ihrem
Website-Besuch
gelöscht
(«Session
Cookies»).
Eine
Ausnahme
bildet
das
Cookie,
welches
durch
Ihre
Wahl
im
Cookie-
Banner
gesetzt
wird:
Eine
Ablehnung
der
optionalen
Cookies
wird
nur
für
die
laufende
Sitzung
gespeichert, eine Zustimmung für einen Monat.
Analytische
Cookies
setzen
wir
nur
nach
Ihrer
Zustimmung
ein.
Diese
Cookies
erlauben
uns,
anhand
anonymisierter
Daten
mehr
über
die
Nutzung
unserer
Website
zu
erfahren
und
diese
laufend
zu
verbessern.
Analytische
Cookies
werden
über
eine
bestimmte
Zeit
(z.
B.
zwei
Jahre)
gespeichert
(«permanente
Cookies»).
Wenn
Sie
diese
Website
erneut
aufrufen,
können
wir
Sie
so
wiedererkennen,
selbst
wenn
wir
nicht
wissen,
wer
Sie
sind.
Sie
können
den
analytischen
Cookies
im
Cookie-Banner
auf
der
Startseite
zustimmen
oder
sie
ablehnen.
Über
die
«Cookie-
Einstellungen» im Footer unserer Website können Sie Ihre Wahl jederzeit ändern.
Sie
können
ausserdem
Ihren
Browser
so
einstellen,
dass
er
Cookies
zurückweist,
nur
für
eine
Sitzung
speichert
oder
sonst
vorzeitig
löscht.
Die
meisten
Browser
sind
so
voreingestellt,
dass
Sie
Cookies
akzeptieren.
Wenn
Sie
Cookies
sperren,
kann
es
sein,
dass
gewisse
Funktionalitäten (wie z. B. Sprachwahl) nicht mehr funktionieren.
5.2 Newsletter und Marketing-E-Mails
Wir
bauen
in
unseren
Newslettern
und
sonstigen
Marketing-E-Mails
teilweise
und
soweit
erlaubt
auch
sicht-
und
unsichtbare
Bildelemente
ein,
durch
deren
Abruf
von
unseren
Servern
wir
feststellen
können,
ob
und
wann
Sie
die
EMail
geöffnet
haben,
damit
wir
auch
hier
messen
und
besser
verstehen
können,
wie
Sie
unsere
Angebote
nutzen
und
sie
auf
Sie
zuschneiden können. Sie können dies in Ihrem E-Mail-Programm blockieren.
Mit
der
Nutzung
unserer
Websites
und
der
Einwilligung
in
den
Erhalt
von
Newslettern
und
anderen
Marketing-EMails,
stimmen
Sie
dem
Einsatz
dieser
Techniken
zu.
Wollen
Sie
dies
nicht, dann müssen Sie Ihren Browser bzw. Ihre E-Mail-Programm entsprechend einstellen.
5.3 Google Analytics
Wir
setzen
auf
unseren
Websites
mitunter
Google
Analytics
ein.
Dies
ist
eine
Dienstleistung
von
Dritten,
welche
sich
in
irgendeinem
Land
der
Erde
befinden
können
(im
Falle
von
Google
Analytics ist es Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA).
Mit
Google
Analytics
können
wir
die
Nutzung
der
Website
(nicht
personenbezogen)
messen
und
auswerten.
Hierzu
werden
ebenfalls
permanente
Cookies
benutzt,
die
der
Dienstleister
setzt. Sie können diesen Cookies im CookieBanner zustimmen oder sie ablehnen.
Der
Dienstleister
erhält
von
uns
keine
Personendaten
(und
bewahrt
auch
keine
IP-Adressen
auf),
kann
jedoch
Ihre
Nutzung
der
Website
verfolgen,
diese
Angaben
kombinieren
mit
Daten
von
anderen
Websites,
die
Sie
besucht
haben
und
die
ebenfalls
von
Dienstleister
verfolgt
werden,
und
diese
Erkenntnisse
für
eigene
Zwecke
(z.
B.
Steuerung
von
Werbung)
verwenden.
Soweit
Sie
sich
beim
Dienstleister
selbst
registriert
haben,
kennt
der
Dienstleister
Sie
auch.
Die
Bearbeitung
Ihrer
Personendaten
durch
den
Dienstleister
erfolgt
dann
in
Verantwortung
des
Dienstleisters
nach
dessen
Datenschutzbestimmungen.
Uns
teilt
der
Dienstleister
lediglich
mit,
wie
unsere
jeweilige
Website
genutzt
wird
(keine
Angaben
über
Sie
persönlich).
Wir
haben
die
IP-Anonymisierung
auf
dieser
Website
aktiviert,
d.h.
die
IP-Adressen,
die
Google
Analytics
für
die
Besucherinnen
und
Besucher
der
Websites
vom
IGE
notwendigerweise
an
die
Google
Analytics
Server
übermitteln
muss,
werden
automatisch
und
innerhalb
kürzester
Zeit
um
die
letzten
Ziffern
gekürzt.
Für
weitere
Informationen
siehe
Google Marketing Platform.
5.4 Friendly Captcha (Bot/Spam-Schutz)
Unsere
Website
nutzt
den
Dienst
«Friendly
Captcha»
(
www.friendlycaptcha.com
).
Dieser
Dienst
ist
ein
Angebot
der
Friendly
Captcha
GmbH
(Am
Anger
3-5,
82237
Wörthsee,
Deutschland).
Friendly
Captcha
ist
eine
datenschutzfreundliche
Schutzlösung,
um
die
Nutzung
unserer
Website
durch
automatisierte
Programme
und
Skripte
(sogenannte
«Bots»)
zu
erschweren.
Wir
setzen
Friendly
Captcha
ein,
um
Online-Formulare
auf
unserer
Website
zu
schützen.
Mit
Friendly
Captcha
soll
überprüft
werden,
ob
die
Dateneingabe
auf
unseren
Websites
(z.
B.
in
einem
Kontaktformular)
durch
einen
Menschen
oder
durch
ein
automatisiertes
Programm
erfolgt.
Wir
haben
hierzu
in
den
Formularen
unserer
Website
einen
Programmcode
von
Friendly
Captcha
integriert,
damit
das
Endgerät
des
Besuchers
eine
Verbindung
zu
den
Servern
von
Friendly
Captcha
aufbauen
kann,
um
eine
Rechenaufgabe
zu
erhalten.
Das
Endgerät
des
Besuchers
löst
die
Rechenaufgabe,
wodurch
gewisse
Systemressourcen
in
Anspruch
genommen
werden,
und
schickt
das
Rechenergebnis
an
unseren
Webserver.
Dieser
nimmt
über
eine
Schnittstelle
Kontakt
zum
Server
von
Friendly
Captcha
auf
und
erhält
als
Antwort,
ob
die
Aufgabe
vom
Endgerät
richtig
gelöst
worden
ist.
Abhängig
vom
Ergebnis
können
wir
Anfragen
über
unsere
Website
mit
Sicherheitsregeln
versehen
und
sie
so
beispielsweise
weiterbearbeiten oder ablehnen.
Durch
Friendly
Captcha
werden
keine
Cookies
auf
dem
Endgerät
des
Besuchers
gesetzt
oder
ausgelesen.
IP-Adressen
werden
nur
in
gehashter
(einwegverschlüsselter)
Form
für
längstens
30
Tage
gespeichert
und
erlauben
uns
und
Friendly
Captcha
keinen
Rückschluss
auf
eine
Einzelperson.
Die
Daten
werden
ausschliesslich
zum
oben
beschriebenen
Schutz
vor
Spam
und Bots verwendet.
Weitere
Informationen
zum
Datenschutz
beim
Einsatz
von
Friendly
Captcha
finden
Sie
unter
friendlycaptcha.com/legal/privacy-end-users/
.
5.5 Plug-ins von sozialen Netzwerken
Wir
setzen
auf
unseren
Websites
ferner
sog.
Plug-ins
von
sozialen
Netzwerken
wie
Facebook,
X,
Xing,
LinkedIn.
Das
ist
für
Sie
jeweils
ersichtlich
(typischerweise
über
entsprechende
Symbole).
Wir
haben
diese
Elemente
so
konfiguriert,
dass
sie
standardmässig
deaktiviert
sind.
Aktivieren
Sie
sie
(durch
Anklicken),
können
die
Betreiber
der
jeweiligen
sozialen
Netzwerke
registrieren,
dass
Sie
auf
unserer
Website
sind
und
wo
und
können
diese
Informationen
für
ihre
Zwecke
nutzen.
Die
Bearbeitung
Ihrer
Personendaten
erfolgt
dann
in
Verantwortung
dieses
Betreibers
nach
dessen
Datenschutzbestimmungen.
Wir
erhalten
von
ihm
keine
Angaben zu Ihnen.
5.6 Weitere Services Dritter
In
einzelnen
unserer
Websites
können
weitere
Services
Dritter
direkt
eingebunden
sein.
Diese
Anbieter
verwenden
unter
anderem
auch
(funktionale)
Cookies,
wobei
mit
der
Nutzung
unserer
Websites
automatisch
Daten
von
Ihnen
an
diese
übermittelt
werden.
Es
gelten
ausdrücklich
die
Datenschutzbestimmungen
des
jeweiligen
Anbieters.
Wenn
Sie
gleichzeitig
einen
Account
eines
Dienstes
verwenden,
kann
der
Betreiber
diese
übermittelten
Informationen
direkt
dem
jeweiligen
persönlichen
Account
zuordnen.
Wir
haben
keinen
Einfluss
auf
die
Datenerhebung
und
deren
weitere
Verwendung
durch
diese
Anbieter.
Die
wichtigsten von Dritten betriebenen Dienste sind:
> YouTube: Sobald Sie eine Seite aufrufen, die mit einem eingebundenen YouTube-Video
versehen ist, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt und es werden
vereinzelt Plug-Ins von YouTube (YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA;
Tochtergesellschaft Google LLC) verwendet. Dabei wird YouTube mitgeteilt, welche Seite
von welcher IP-Adresse besucht wurde.
> Google Maps: Zur Darstellung einer interaktiven Karte und zur Erstellung von
Anfahrtsplänen wird vereinzelt der Kartendienst Google Maps von Google LLC (1600
Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA) verwendet. Bei der Nutzung von
Google Maps können Informationen über Ihre Benutzung (z.B. IP-Adresse) gespeichert und
an einen Server von Google in den USA übertragen werden.
6. Übermittlung von Daten an Dritte
Ihre
Personendaten
werden
weder
weitergegeben
noch
verkauft
oder
sonst
wie
an
Dritte
übermittelt,
es
sei
denn,
dass
dies
zum
Zwecke
der
Vertragsabwicklung
oder
zur
Erfüllung
unserer
gesetzlichen
Aufgaben
erforderlich
ist
oder
Sie
ausdrücklich
eingewilligt
haben.
Darüber
hinaus
können
Daten
an
Dritte
übermittelt
werden,
soweit
wir
aufgrund
gesetzlicher
Bestimmungen
oder
durch
vollstreckbare
behördliche
oder
gerichtliche
Anordnung
hierzu
verpflichtet sein sollten.
Die
Empfänger
solcher
Daten
sind
teilweise
im
Inland,
können
aber
irgendwo
auf
der
Welt
sein.
Wenn
wir
Daten
in
ein
Land
ohne
angemessenen
gesetzlichen
Datenschutz
übermitteln,
sorgen
wir
mittels
Einsatz
von
entsprechenden
Verträgen
für
ein
angemessenes
Schutzniveau
oder
stützen
uns
auf
die
gesetzlichen
Ausnahmentatbestände
der
Einwilligung,
der
Vertragsabwicklung,
der
Feststellung,
Ausübung
oder
Durchsetzung
von
Rechtsansprüchen,
überwiegender
öffentlicher
Interessen,
der
veröffentlichten
Personendaten
oder
weil
es
zum
Schutz der Unversehrtheit der betroffenen Personen nötig ist.
Der
für
«Online-Meetings»
genutzte
Dienst
«Zoom»
wird
von
einem
Anbieter
aus
den
USA
erbracht;
eine
Bearbeitung
der
personenbezogenen
Daten
findet
damit
auch
in
einem
Drittland
statt.
Ein
angemessenes
Datenschutzniveau
wird
vertraglich
gewährleistet.
Auch
bei
einer
lokalen
Bereitstellung
(«on
premise»)
werden
Benutzer-
und
Meeting-Metadaten
sowie
Cloud-Aufzeichnungen
in
der
öffentlichen
Zoom-Cloud
verwaltet.
Als
ergänzende
Schutzmassnahmen
ist
unsere
Zoom-Konfiguration
so
vorgenommen,
dass
für
die
Durchführung
von
«Online-Meetings»
grundsätzlich
nur
Rechenzentren
in
der
Schweiz
und
der EU genutzt werden.
Sie
können
jederzeit
bei
der
unter
Ziffer
2
genannten
Stelle
Auskunft
über
die
erwähnten
vertraglichen
Garantien
verlangen.
Wir
behalten
uns
aber
vor,
Kopien
aus
datenschutzrechtlichen
Gründen
oder
Gründen
der
Geheimhaltung
zu
schwärzen
oder
nur
auszugsweise zu liefern.
In
die
von
uns
geführten
Registern
kann
jedermann
von
Gesetzes
wegen
Einsicht
nehmen
und
daher
Empfänger
der
dort
verarbeiteten
Personendaten
werden.
Dasselbe
gilt
für
die
Einsichtnahme
in
das
Aktenheft
ab
dem
Zeitpunkt,
als
das
Schutzrecht
im
Register
eingetragen
ist
resp.
die
Offenlegungsschrift
veröffentlicht
wurde.
Unter
bestimmten
Voraussetzungen
kann
bereits
vor
diesem
Zeitpunkt
Einsicht
in
das
Aktenheft
verlangt
werden. Die Voraussetzungen werden in den jeweiligen Verordnungen geregelt.
Die
Registerdaten
sowie
weitere
Unterlagen
wie
beispielsweise
Offenlegungsschriften,
Patentanmeldungen
und
Rechercheberichte
können
–
im
Rahmen
der
gesetzlichen
Bestimmungen
–
an
internationale
Organisationen
(EPA,
WIPO,
EUIPO)
und
an
andere
Marken- und Patentämter übermittelt werden.
7. Dauer der Aufbewahrung von Personaldaten
Wir
verarbeiten
und
speichern
Ihre
Personendaten,
solange
es
für
die
Erfüllung
unserer
vertraglichen
und
gesetzlichen
Pflichten
oder
sonst
die
mit
der
Bearbeitung
verfolgten
Zwecke
erforderlich
ist,
d.h.
also
zum
Beispiel
für
die
Dauer
der
gesamten
Geschäftsbeziehung
(von
der
Anbahnung,
Abwicklung
bis
zur
Beendigung
eines
Vertrags)
sowie
darüber
hinaus
gemäss
den
gesetzlichen
Aufbewahrungs-
und
Dokumentationspflichten.
Dabei
ist
es
möglich,
dass
Personendaten
für
die
Zeit
aufbewahrt
werden,
in
der
Ansprüche
gegen
unser
Institut
geltend
gemacht
werden
können
und
soweit
wir
anderweitig
gesetzlich
dazu
verpflichtet
oder
ermächtigt
sind
oder
berechtigte
Geschäftsinteressen
dies
erfordern
(z.B.
für
Beweis-
und
Dokumentationszwecke).
Die
Dauer
der
Aktenaufbewahrung
im
Rahmen
der
Verwaltung
der
gewerblichen
Schutzrechte
wird
in
den
jeweiligen
Verordnungen
geregelt
und
beträgt
grundsätzlich
5
Jahre
nach
Löschung,
Rückzug oder Rückweisung des Schutzrechts (Patente, Marken, Designs, Topographien).
Wir
machen
Sie
darauf
aufmerksam,
dass
die
Daten
in
unseren
Schutzrechtsregistern
auch
nach
ihrer
Löschung
sichtbar
bleiben,
da
die
Register
auch
über
die
Rechtsverhältnisse
in
der
Vergangenheit
Aufschluss
geben
müssen.
Diese
Daten
bleiben
deshalb
nach
ihrer
Löschung
auch im elektronischen Publikationsorgan Swissreg sichtbar.
8. Datensicherheit
Wir
treffen
angemessene
technische
und
organisatorische
Sicherheitsvorkehrungen
zum
Schutz
Ihrer
Personendaten
vor
unberechtigtem
Zugriff
und
Missbrauch
wie
etwa
der
Erlass
von
Weisungen,
Schulungen,
IT-
und
Netzwerksicherheitslösungen,
Zugangskontrollen
und
-
beschränkungen,
Verschlüsselung
von
Datenträgern
und
Übermittlungen,
Pseudonymisierung und Kontrollen.
9. Pflicht zur Bereitstellung von Personendaten
Im
Rahmen
unserer
Geschäftsbeziehung
müssen
Sie
diejenigen
Personendaten
bereitstellen,
die
für
die
Aufnahme
und
Durchführung
einer
Geschäftsbeziehung
und
der
Erfüllung
der
damit
verbundenen
vertraglichen
Pflichten
erforderlich
sind
(eine
gesetzliche
Pflicht,
uns
Daten
bereitzustellen,
haben
Sie
in
der
Regel
nicht).
Ohne
diese
Daten
werden
wir
in
der
Regel
nicht
in
der
Lage
sein,
einen
Vertrag
mit
Ihnen
(oder
der
Stelle
oder
Person,
die
Sie
vertreten) zu schliessen, diesen abzuwickeln oder unsere gesetzlichen Aufgaben zu erfüllen.
10. Profiling und automatisierte Entscheidfindung
Die
personenbezogenen
Daten
werden
keiner
automatisierten
Entscheidfindung
zu
Grunde
gelegt. Wir betreiben mit den personenbezogenen Daten kein Profiling.
11. Rechte der betroffenen Personen
Sie
haben
im
Rahmen
des
auf
Sie
anwendbaren
Datenschutzrechts
und
soweit
darin
vorgesehen
(wie
etwa
im
Falle
der
DSGVO)
das
Recht
auf
Auskunft,
Berichtigung,
Löschung,
das
Recht
auf
Einschränkung
der
Datenbearbeitung
und
sonst
dem
Widerspruch
gegen
unsere
Datenbearbeitungen
sowie
auf
Herausgabe
gewisser
Personendaten
zwecks
Übertragung
an
eine
andere
Stelle
(sog.
Datenportabilität).
Bitte
beachten
Sie
aber,
dass
wir
uns
vorbehalten,
unsererseits
die
gesetzlich
vorgesehenen
Einschränkungen
geltend
zu
machen.
Etwa,
wenn
wir
zur
Aufbewahrung
oder
Bearbeitung
gewisser
Daten
verpflichtet
sind,
daran
ein
überwiegendes
Interesse
haben
(soweit
wir
uns
darauf
berufen
dürfen)
oder
sie
für
die
Geltendmachung
von
Ansprüchen
benötigen.
Falls
für
Sie
Kosten
anfallen,
werden
wir
Sie
vorab
informieren.
Über
die
Möglichkeit,
Ihre
Einwilligung
zu
widerrufen,
haben
wir
bereits
in
Ziffer
4
informiert.
Beachten
Sie,
dass
die
Ausübung
dieser
Rechte
im
Konflikt
zu
vertraglichen
Abmachungen
stehen
kann
und
dies
Folgen
wie
z.B.
die
vorzeitige
Vertragsauflösung
oder
Kostenfolgen
haben
kann.
Wir
werden
Sie
diesfalls
vorgängig
informieren, wo dies nicht bereits vertraglich oder gesetzlich geregelt ist.
Die
Ausübung
solcher
Rechte
setzt
in
der
Regel
voraus,
dass
Sie
Ihre
Identität
eindeutig
nachweisen
(z.B.
durch
eine
Ausweiskopie,
wo
Ihre
Identität
sonst
nicht
klar
ist
bzw.
verifiziert
werden
kann).
Zur
Geltendmachung
Ihrer
Rechte
können
Sie
uns
unter
der
in
Ziffer
2
angegebenen Adresse kontaktieren.
Jede
betroffene
Person
hat
überdies
das
Recht,
ihre
Ansprüche
gerichtlich
durchzusetzen
oder
bei
der
zuständigen
Datenschutzbehörde
eine
Beschwerde
einzureichen.
Die
zuständige
Datenschutzbehörde
der
Schweiz
ist
der
Eidgenössische
Datenschutz-
und
Öffentlichkeitsbeauftragte (
www.edoeb.admin.ch
).
12. Änderungen
Wir
können
diese
Datenschutzerklärung
jederzeit
ohne
Vorankündigung
anpassen.
Es
gilt
die
jeweils
aktuelle,
auf
unserer
Website
publizierte
Fassung.
Soweit
dies
angezeigt
erscheint,
werden
wir
Sie
im
Falle
einer
Aktualisierung
über
die
Änderung
per
E-Mail
oder
auf
andere
geeignete Weise informieren.
Third party cookies und Tracking Technologien
Folgende
Technologien
sind
auf
unserer
Seite
im
Einsatz.
Detaillierte
Informationen
zum
Datenschutz finden Sie unter den angegebenen Links.
Lösung
Kategorie / Zweck
Anbieter
Adresse
Links
_________________________________________________________________________________________________
Google
Website
Google LLC
1600
> Datenschutz
Analytics
Analytics
Amphitheatre
Parkway,
Mountain
View, CA
94043, US
_________________________________________________________________________________________________
Session
Login
Typo3 GmbH
Am Wehrhahn > Datenschutz
Cookie/
Newsletter-Konto
41, D-40211
funktionales
Düsseldorf
Cookie
(fe_typo_user)
_________________________________________________________________________________________________
Session
Identifizierung
f5 Networks, Inc.
Corporate HQ
> Datenschutz
Cookie/
und Sicherheit
401 Elliott
Sicherheitscookie
Avenue West
Seattle, WA
98119-4017
USA
_________________________________________________________________________________________________
Session
Leistung und
Dynatrace AG
Badenerstrasse > Datenschutz
Cookie/
Verfügbarkeit
549
Sicherheitscookie
der Website
8048 Zürich,
Schweiz
_________________________________________________________________________________________________
YouTube
Videos
YouTube LLC
901 Cherry
> Datenschutz
(funktionale
anzeigen
Ave., San
Cookies)
Bruno, CA
94066, USA
_________________________________________________________________________________________________
Google Maps
Karten
Google LLC
1600
> Datenschutz
(funktionale
anzeigen
Amphitheatre
Cookies)
Parkway,
Mountain
View, CA
94043, USA
_________________________________________________________________________________________________
Stand Oktober 2023
DATENSCHUTZERKLÄERUNG
DATENSCHUTZERKLÄERUNG
Wir schützen auch Ihre Daten
Mit
der
Nutzung
unserer
Website
stimmen
Sie
der
Datenschutzerklärung
zu.
Der
Schutz
Ihrer
Privatsphäre
ist
uns
wichtig.
Wir
zeigen
nachfolgend,
wie
wir
mit
Personendaten
umgehen,
Cookies
nutzen,
die
Sicherheit
Ihrer
Daten gewährleisten und vieles mehr.
Verzeichnis - Datenschutzerklärung
1.
Grundsatz
2.
Datenschutzbeauftragter
3.
Erhebung und Bearbeitung von
Personendaten
4.
Zwecke der Datenverarbeitung und
Rechtsgrundlagen
5.
Cookies/Tracking und andere Technologien im
Zusammenhang mit der Nutzung unserer
Website
6.
Übermittlung von Daten an Dritte
7.
Dauer der Aufbewahrung von Personendaten
8.
Datensicherheit
9.
Pflicht und Bereitstellung von Personendaten
10.
Profiling und automatisierte Entscheidfindung
11.
Rechte der betroffenen Personen
12.
Änderungen
> Third party cookies und Tracking Technologien
1. Grundsatz
Der
Schutz
Ihrer
Privatsphäre
ist
uns
ein
wichtiges
Anliegen.
Mit
der
folgenden
Datenschutzerklärung
erläutern
wir
Ihnen,
welche
personenbezogenen
Daten
wir
von
Ihnen
bearbeiten,
wenn
Sie
unsere
Website
besuchen
resp.
unsere
Online-Dienste
nutzen,
oder
ganz
allgemein,
wenn
wir
für
Sie
Dienstleistungen erbringen.
Ihre
Personendaten
erheben
und
bearbeiten
wir
sorgfältig,
nur
zu
den
in
dieser
Datenschutzerklärung
beschriebenen
Zwecken
und
nur
im
dafür
notwendigen
Umfang
sowie
im
Rahmen
der
anwendbaren
Gesetzesvorschriften.
Wir
bewahren
Ihre
Personendaten
nur
soweit
und
solange
auf,
als
es
zur
Erbringung
unserer
Dienstleistungen
erforderlich
ist
oder
dies
gesetzlich
vorgesehen
ist.
In
enger
Zusammenarbeit
mit
unseren
Hosting-Providern
setzen
wir
alles
daran,
die
Datenbanken
vor
fremden
Zugriffen,
Verlusten,
Missbrauch
oder
Fälschung zu schützen.
Diese
Datenschutzerklärung
ist
insbesondere
auch
auf
die
EU
Datenschutz-Grundverordnung
(DSGVO)
ausgerichtet.
Obwohl
die
DSGVO
eine
Regulierung
der
Europäischen
Union
ist,
ist
sie
für
uns
von
Bedeutung.
Das
schweizerische
Datenschutzgesetz
(DSG)
ist
vom
EU-Recht
stark
beeinflusst,
und
Unternehmen
ausserhalb
der
Europäischen
Union
bzw.
des
EWR
haben
die
DSGVO
unter
bestimmten
Umständen
einzuhalten.
2. Datenschutzbeauftragter
Verantwortlich
für
die
Einhaltung
der
geltenden
Datenschutzbestimmungen
ist
der
Rechtsdienst
Allgemeines
Recht,
Designs
und
Rechtsdurchsetzung.
Wenn
Sie
datenschutzrechtliche
Anliegen
haben,
können
Sie
uns diese an folgende Kontaktadresse mitteilen:
Art-RaGe59
Gerhard Scherrer
Obermühle 10A
8580 Amriswil
Schweiz
Telefon: +41 71 690 09 19
E-Mail: gerhard.scherrer@bluewin.ch
Webseite: https://www.art-rage59.ch
3. Erhebung und Bearbeitung von
Personendaten
Wir
bearbeiten
in
erster
Linie
die
Personendaten,
die
wir
im
Rahmen
des
Vollzugs
der
Gesetze
des
Immaterialgüterrechts,
insbesondere
der
Verwaltung
der
gewerblichen
Schutzrechte
(Patente,
Marken,
Designs
und
Topographien),
der
Verwaltung
des
Patentanwaltsregisters
und
der
Aufsicht
über
die
urheberrechtlichen
Verwertungsgesellschaften
erhalten.
Des
Weiteren
bearbeiten
wir
Personendaten
im
Rahmen
unserer
Informationsdienstleistungen
(Patent-
und
Technologierecherchen)
sowie
unseres
Schulungs- und Kursangebots.
Soweit
dies
erlaubt
ist,
entnehmen
wir
auch
öffentlich
zugänglichen
Quellen
(z.B.
Betreibungsregister,
Grundbücher,
Handelsregister,
Presse,
Internet)
gewisse
Daten
oder
erhalten
solche
von
Behörden
und
sonstigen
Dritten,
insbesondere
damit
wir
Verträge
mit
Ihnen
abschliessen
oder
abwickeln
können
oder
damit
wir
Ihre
Schutzrechte
korrekt
im
Register
eintragen können.
Für
die
Durchführung
von
Telefonkonferenzen,
Online-Meetings,
Videokonferenzen
und/oder
Webinare
(«OnlineMeetings»)
nutzen
wir
den
Dienst
«Zoom»
über
eine
lokale
Bereitstellung
(«on
premise»).
Es
werden
in
diesem
Zusammenhang
folgende
Daten
bearbeitet:
Nutzername,
allgemeine
Informationen
über
Dienstleistungspräferenzen,
Informationen
über
das
Gerät
sowie
die
Netz-
und
Internetverbindung
jedes
Nutzers,
z.
B.
IP-Adresse(n),
MACAdresse,
sonstige
Geräte-IDs
(UDID),
Gerätetyp,
Art
und
Version
des
Betriebssystems,
Client-Version,
Informationen
über
die
Nutzung
von
oder
die
sonstige
Interaktion
mit
«Zoom»-Produkten
(«Nutzungsinformationen»),
andere
Informationen,
die
der
Nutzer
während
der
Verwendung
des
Dienstes
hochlädt,
bereitstellt
oder
erstellt
sowie
für
die
Wartung
des
bereitgestellten
Dienstes
verwendete
Metadaten.
Gegebenenfalls
können
–
wie
es
bei
kollaborativen
Tools
üblich
ist
–
auch
weitere
personenbezogene
Daten
zwischen
dem
IGE
und
den
Beteiligten
ausgetauscht
werden,
so
z.B.
Chat-Nachrichten,
Bilder,
Dateien,
Ton-
oder
Videoaufnahmen,
Kontaktdaten
oder
für
die
Wartung
des
bereitgestellten
Dienstes
verwendete
Metadaten.
Nur
ein
Minimum
von
Daten
wird
bearbeitet,
wenn
Sie
ohne
Registrierung
an
einem
«Online-
Meeting»
von
«Zoom»
teilnehmen.
Aufzeichnungen
des
«Online-Meetings»
erfolgen
nur
mit
vorgängigem
Hinweis
und
werden
grundsätzlich
lokal
gespeichert.
Zusätzliche
Auskünfte
über
die
Bearbeitung
personenbezogener
Daten
durch
«Zoom»
finden
sich in deren Datenschutzerklärung.
4.
Zwecke
der
Datenbearbeitung
und
Rechtsgrundlagen
Wir
verwenden
die
von
uns
erhobenen
Personendaten
in
erster
Linie,
um
die
gewerblichen
Schutzrechte
(Patente,
Marken,
Designs,
Topographien)
zu
prüfen,
zu
erteilen
und
zu
verwalten
sowie
das
Patentanwaltsregister
zu
führen.
Des
Weiteren
verwenden
wir
die
Daten,
um
unsere
Verträge
mit
unseren
Kunden
und
Geschäftspartnern
abzuschliessen
und
abzuwickeln,
so
insbesondere
im
Rahmen
unserer
Recherchedienstleistungen
mit
unseren
Kunden
und
den
Einkauf
von
Produkten
und
Dienstleistungen
von
unseren
Lieferanten
und
Subunternehmern,
sowie
um
unseren
gesetzlichen
Pflichten
im
In-
und
Ausland
nachzukommen.
Wenn
Sie
für
einen
solchen
Kunden
oder
Geschäftspartner
tätig
sind,
können
Sie
in
dieser
Funktion
mit
Ihren
Personendaten
natürlich ebenfalls davon betroffen sein.
Darüber
hinaus
bearbeiten
wir
Personendaten
von
Ihnen
und
weiteren
Personen,
soweit
erlaubt
und
es
uns
als
angezeigt
erscheint,
auch
für
folgende
Zwecke,
an
denen
wir
(und
zuweilen
auch
Dritte)
ein
dem
Zweck
entsprechendes
berechtigtes Interesse haben:
> Informationen zu Angeboten, Dienstleistungen,
Websites und weiteren Plattformen, auf
welchen wir präsent sind;
> Kommunikation mit Dritten und Bearbeitung
derer Anfragen (z.B. Bewerbungen,
Medienanfragen);
> Prüfung und Optimierung von Verfahren
zwecks direkter Kundenansprache sowie
Erhebung von Personendaten aus öffentlich
zugänglichen Quellen zwecks
Kundenakquisation;
> Markt- und Meinungsforschung,
Medienbeobachtung;
> Geltendmachung rechtlicher Ansprüche und
Verteidigung in Zusammenhang mit rechtlichen
Streitigkeiten und behördlichen Verfahren;
> Verhinderung und Aufklärung von Straftaten
und sonstigem Fehlverhalten (z.B.
Durchführung interner Untersuchungen,
Datenanalysen zur Betrugsbekämpfung);
> Gewährleistungen unseres Betriebs,
insbesondere der IT, unserer Websites und
weiteren Plattformen;
> Massnahmen zur IT-, Gebäude- und
Anlagesicherheit und Schutz unserer
Mitarbeiter und weiteren Personen und uns
gehörenden oder anvertrauten Werte (wie z.B.
Zutrittskontrollen, Besucherlisten, Netzwerk-
und Mailscanner, Telefonaufzeichnungen);
> Schutz unserer Website vor missbräuchlichem
Zugriff durch Bots, also dem Spam-Schutz und
dem Schutz vor Angriffen (z. B.
Massenanfragen);
> Durchführung von «Online-Meetings».
Soweit
Sie
uns
eine
Einwilligung
zur
Bearbeitung
Ihrer
Personendaten
für
bestimmte
Zwecke
erteilt
haben
(zum
Beispiel
bei
Ihrer
Anmeldung
zum
Erhalt
von
Newslettern
oder
anderen
Anträgen
über
Online-Formulare
auf
unserer
Website),
bearbeiten
wir
Ihre
Personendaten
im
Rahmen
und
gestützt
auf
diese
Einwilligung,
wenn
wir
keine
andere
Rechtsgrundlage
haben
und
wir
eine
solche
benötigen.
Eine
erteilte
Einwilligung
kann
jederzeit
widerrufen
werden,
was
jedoch
keine
Auswirkung
auf
bereits
erfolgte
Datenbearbeitungen hat.
Soweit
die
Bearbeitung
Ihrer
Personendaten
im
Rahmen
der
Verwaltung
der
gewerblichen
Schutzrechte
steht,
geben
uns
Gesetz
und
Verordnung
vor,
welche
Daten
wir
in
welcher
Form
bearbeiten.
So
sind
wir
gesetzlich
verpflichtet,
die
Öffentlichkeit
über
die
in
der
Schweiz
gültigen
Schutzrechte
und
die
damit
verbundenen Personendaten zu informieren.
5.
Cookies
/
Tracking
und
andere
Technologien
im
Zusammenhang
mit
der
Nutzung
unserer
Website
5.1 Cookies
Wir
setzen
auf
unseren
Websites
typischerweise
"Cookies"
und
vergleichbare
Techniken
ein,
mit
denen
Ihr
Browser
oder
Ihr
Gerät
identifiziert
werden
kann.
Ein
Cookie
ist
eine
kleine
Datei,
die
an
Ihren
Computer
gesendet
bzw.
vom
verwendeten
Webbrowser
automatisch
auf
Ihrem
Computer
oder
mobilen
Gerät
gespeichert
wird,
wenn Sie unsere Website besuchen.
Notwendige
Cookies
sind
für
den
Betrieb
der
Website
zwingend
erforderlich.
Diese
Cookies
werden
lediglich
während
einer
Sitzung
benutzt
und
nach
Ihrem
Website-Besuch
gelöscht
(«Session
Cookies»).
Eine
Ausnahme
bildet
das
Cookie,
welches
durch
Ihre
Wahl
im
Cookie-
Banner
gesetzt
wird:
Eine
Ablehnung
der
optionalen
Cookies
wird
nur
für
die
laufende
Sitzung
gespeichert,
eine
Zustimmung
für
einen
Monat.
Analytische
Cookies
setzen
wir
nur
nach
Ihrer
Zustimmung
ein.
Diese
Cookies
erlauben
uns,
anhand
anonymisierter
Daten
mehr
über
die
Nutzung
unserer
Website
zu
erfahren
und
diese
laufend
zu
verbessern.
Analytische
Cookies
werden
über
eine
bestimmte
Zeit
(z.
B.
zwei
Jahre)
gespeichert
(«permanente
Cookies»).
Wenn
Sie
diese
Website
erneut
aufrufen,
können
wir
Sie
so
wiedererkennen,
selbst
wenn
wir
nicht
wissen,
wer
Sie
sind.
Sie
können
den
analytischen
Cookies
im
Cookie-Banner
auf
der
Startseite
zustimmen
oder
sie
ablehnen.
Über
die
«Cookie-
Einstellungen»
im
Footer
unserer
Website
können
Sie Ihre Wahl jederzeit ändern.
Sie
können
ausserdem
Ihren
Browser
so
einstellen,
dass
er
Cookies
zurückweist,
nur
für
eine
Sitzung
speichert
oder
sonst
vorzeitig
löscht.
Die
meisten
Browser
sind
so
voreingestellt,
dass
Sie
Cookies
akzeptieren.
Wenn
Sie
Cookies
sperren,
kann
es
sein,
dass
gewisse
Funktionalitäten
(wie
z.
B.
Sprachwahl)
nicht
mehr
funktionieren.
5.2 Newsletter und Marketing-E-Mails
Wir
bauen
in
unseren
Newslettern
und
sonstigen
Marketing-E-Mails
teilweise
und
soweit
erlaubt
auch
sicht-
und
unsichtbare
Bildelemente
ein,
durch
deren
Abruf
von
unseren
Servern
wir
feststellen
können,
ob
und
wann
Sie
die
EMail
geöffnet
haben,
damit
wir
auch
hier
messen
und
besser
verstehen
können,
wie
Sie
unsere
Angebote
nutzen
und
sie
auf
Sie
zuschneiden
können.
Sie
können
dies
in
Ihrem
E-Mail-
Programm blockieren.
Mit
der
Nutzung
unserer
Websites
und
der
Einwilligung
in
den
Erhalt
von
Newslettern
und
anderen
Marketing-EMails,
stimmen
Sie
dem
Einsatz
dieser
Techniken
zu.
Wollen
Sie
dies
nicht,
dann
müssen
Sie
Ihren
Browser
bzw.
Ihre
E-Mail-
Programm entsprechend einstellen.
5.3 Google Analytics
Wir
setzen
auf
unseren
Websites
mitunter
Google
Analytics
ein.
Dies
ist
eine
Dienstleistung
von
Dritten,
welche
sich
in
irgendeinem
Land
der
Erde
befinden
können
(im
Falle
von
Google
Analytics
ist
es
Google
LLC,
1600
Amphitheatre
Parkway,
Mountain View, CA 94043, USA).
Mit
Google
Analytics
können
wir
die
Nutzung
der
Website
(nicht
personenbezogen)
messen
und
auswerten.
Hierzu
werden
ebenfalls
permanente
Cookies
benutzt,
die
der
Dienstleister
setzt.
Sie
können
diesen
Cookies
im
CookieBanner
zustimmen oder sie ablehnen.
Der
Dienstleister
erhält
von
uns
keine
Personendaten
(und
bewahrt
auch
keine
IP-
Adressen
auf),
kann
jedoch
Ihre
Nutzung
der
Website
verfolgen,
diese
Angaben
kombinieren
mit
Daten
von
anderen
Websites,
die
Sie
besucht
haben
und
die
ebenfalls
von
Dienstleister
verfolgt
werden,
und
diese
Erkenntnisse
für
eigene
Zwecke
(z.
B.
Steuerung
von
Werbung)
verwenden.
Soweit
Sie
sich
beim
Dienstleister
selbst
registriert
haben,
kennt
der
Dienstleister
Sie
auch.
Die
Bearbeitung
Ihrer
Personendaten
durch
den
Dienstleister
erfolgt
dann
in
Verantwortung
des
Dienstleisters
nach
dessen
Datenschutzbestimmungen.
Uns
teilt
der
Dienstleister
lediglich
mit,
wie
unsere
jeweilige
Website
genutzt
wird
(keine
Angaben
über
Sie
persönlich).
Wir
haben
die
IP-Anonymisierung
auf
dieser
Website
aktiviert,
d.h.
die
IP-Adressen,
die
Google
Analytics
für
die
Besucherinnen
und
Besucher
der
Websites
vom
IGE
notwendigerweise
an
die
Google
Analytics
Server
übermitteln
muss,
werden
automatisch
und
innerhalb
kürzester
Zeit
um
die
letzten
Ziffern
gekürzt.
Für
weitere
Informationen
siehe
Google
Marketing Platform.
5.4 Friendly Captcha (Bot/Spam-Schutz)
Unsere
Website
nutzt
den
Dienst
«Friendly
Captcha»
(
www.friendlycaptcha.com
).
Dieser
Dienst
ist
ein
Angebot
der
Friendly
Captcha
GmbH
(Am Anger 3-5, 82237 Wörthsee, Deutschland).
Friendly
Captcha
ist
eine
datenschutzfreundliche
Schutzlösung,
um
die
Nutzung
unserer
Website
durch
automatisierte
Programme
und
Skripte
(sogenannte
«Bots»)
zu
erschweren.
Wir
setzen
Friendly
Captcha
ein,
um
Online-Formulare
auf
unserer
Website
zu
schützen.
Mit
Friendly
Captcha
soll
überprüft
werden,
ob
die
Dateneingabe
auf
unseren
Websites
(z.
B.
in
einem
Kontaktformular)
durch
einen
Menschen
oder
durch
ein
automatisiertes Programm erfolgt.
Wir
haben
hierzu
in
den
Formularen
unserer
Website
einen
Programmcode
von
Friendly
Captcha
integriert,
damit
das
Endgerät
des
Besuchers
eine
Verbindung
zu
den
Servern
von
Friendly
Captcha
aufbauen
kann,
um
eine
Rechenaufgabe
zu
erhalten.
Das
Endgerät
des
Besuchers
löst
die
Rechenaufgabe,
wodurch
gewisse
Systemressourcen
in
Anspruch
genommen
werden,
und
schickt
das
Rechenergebnis
an
unseren
Webserver.
Dieser
nimmt
über
eine
Schnittstelle
Kontakt
zum
Server
von
Friendly
Captcha
auf
und
erhält
als
Antwort,
ob
die
Aufgabe
vom
Endgerät
richtig
gelöst
worden
ist.
Abhängig
vom
Ergebnis
können
wir
Anfragen
über
unsere
Website
mit
Sicherheitsregeln
versehen
und
sie
so
beispielsweise weiterbearbeiten oder ablehnen.
Durch
Friendly
Captcha
werden
keine
Cookies
auf
dem
Endgerät
des
Besuchers
gesetzt
oder
ausgelesen.
IP-Adressen
werden
nur
in
gehashter
(einwegverschlüsselter)
Form
für
längstens
30
Tage
gespeichert
und
erlauben
uns
und
Friendly
Captcha
keinen
Rückschluss
auf
eine
Einzelperson.
Die
Daten
werden
ausschliesslich
zum
oben
beschriebenen
Schutz
vor
Spam
und
Bots verwendet.
Weitere
Informationen
zum
Datenschutz
beim
Einsatz
von
Friendly
Captcha
finden
Sie
unter
friendlycaptcha.com/legal/privacy-end-users/
.
5.5 Plug-ins von sozialen Netzwerken
Wir
setzen
auf
unseren
Websites
ferner
sog.
Plug-
ins
von
sozialen
Netzwerken
wie
Facebook,
X,
Xing,
LinkedIn.
Das
ist
für
Sie
jeweils
ersichtlich
(typischerweise
über
entsprechende
Symbole).
Wir
haben
diese
Elemente
so
konfiguriert,
dass
sie
standardmässig
deaktiviert
sind.
Aktivieren
Sie
sie
(durch
Anklicken),
können
die
Betreiber
der
jeweiligen
sozialen
Netzwerke
registrieren,
dass
Sie
auf
unserer
Website
sind
und
wo
und
können
diese
Informationen
für
ihre
Zwecke
nutzen.
Die
Bearbeitung
Ihrer
Personendaten
erfolgt
dann
in
Verantwortung
dieses
Betreibers
nach
dessen
Datenschutzbestimmungen.
Wir
erhalten
von
ihm
keine Angaben zu Ihnen.
5.6 Weitere Services Dritter
In
einzelnen
unserer
Websites
können
weitere
Services
Dritter
direkt
eingebunden
sein.
Diese
Anbieter
verwenden
unter
anderem
auch
(funktionale)
Cookies,
wobei
mit
der
Nutzung
unserer
Websites
automatisch
Daten
von
Ihnen
an
diese
übermittelt
werden.
Es
gelten
ausdrücklich
die
Datenschutzbestimmungen
des
jeweiligen
Anbieters.
Wenn
Sie
gleichzeitig
einen
Account
eines
Dienstes
verwenden,
kann
der
Betreiber
diese
übermittelten
Informationen
direkt
dem
jeweiligen
persönlichen
Account
zuordnen.
Wir
haben
keinen
Einfluss
auf
die
Datenerhebung
und
deren
weitere
Verwendung
durch
diese
Anbieter.
Die
wichtigsten
von
Dritten
betriebenen Dienste sind:
> YouTube: Sobald Sie eine Seite aufrufen, die mit
einem eingebundenen YouTube-Video versehen
ist, wird eine Verbindung zu den Servern von
YouTube hergestellt und es werden vereinzelt
Plug-Ins von YouTube (YouTube LLC, 901 Cherry
Ave., San Bruno, CA 94066, USA;
Tochtergesellschaft Google LLC) verwendet.
Dabei wird YouTube mitgeteilt, welche Seite von
welcher IP-Adresse besucht wurde.
> Google Maps: Zur Darstellung einer interaktiven
Karte und zur Erstellung von Anfahrtsplänen
wird vereinzelt der Kartendienst Google Maps
von Google LLC (1600 Amphitheatre Parkway,
Mountain View, CA 94043, USA) verwendet. Bei
der Nutzung von Google Maps können
Informationen über Ihre Benutzung (z.B. IP-
Adresse) gespeichert und an einen Server von
Google in den USA übertragen werden.
6. Übermittlung von Daten an Dritte
Ihre
Personendaten
werden
weder
weitergegeben
noch
verkauft
oder
sonst
wie
an
Dritte
übermittelt,
es
sei
denn,
dass
dies
zum
Zwecke
der
Vertragsabwicklung
oder
zur
Erfüllung
unserer
gesetzlichen
Aufgaben
erforderlich
ist
oder
Sie
ausdrücklich
eingewilligt
haben.
Darüber
hinaus
können
Daten
an
Dritte
übermittelt
werden,
soweit
wir
aufgrund
gesetzlicher
Bestimmungen
oder
durch
vollstreckbare
behördliche
oder
gerichtliche
Anordnung
hierzu
verpflichtet
sein
sollten.
Die
Empfänger
solcher
Daten
sind
teilweise
im
Inland,
können
aber
irgendwo
auf
der
Welt
sein.
Wenn
wir
Daten
in
ein
Land
ohne
angemessenen
gesetzlichen
Datenschutz
übermitteln,
sorgen
wir
mittels
Einsatz
von
entsprechenden
Verträgen
für
ein
angemessenes
Schutzniveau
oder
stützen
uns
auf
die
gesetzlichen
Ausnahmentatbestände
der
Einwilligung,
der
Vertragsabwicklung,
der
Feststellung,
Ausübung
oder
Durchsetzung
von
Rechtsansprüchen,
überwiegender
öffentlicher
Interessen,
der
veröffentlichten
Personendaten
oder
weil
es
zum
Schutz
der
Unversehrtheit
der
betroffenen Personen nötig ist.
Der
für
«Online-Meetings»
genutzte
Dienst
«Zoom»
wird
von
einem
Anbieter
aus
den
USA
erbracht;
eine
Bearbeitung
der
personenbezogenen
Daten
findet
damit
auch
in
einem
Drittland
statt.
Ein
angemessenes
Datenschutzniveau
wird
vertraglich
gewährleistet.
Auch
bei
einer
lokalen
Bereitstellung
(«on
premise»)
werden
Benutzer-
und
Meeting-
Metadaten
sowie
Cloud-Aufzeichnungen
in
der
öffentlichen
Zoom-Cloud
verwaltet.
Als
ergänzende
Schutzmassnahmen
ist
unsere
Zoom-
Konfiguration
so
vorgenommen,
dass
für
die
Durchführung
von
«Online-Meetings»
grundsätzlich
nur
Rechenzentren
in
der
Schweiz
und der EU genutzt werden.
Sie
können
jederzeit
bei
der
unter
Ziffer
2
genannten
Stelle
Auskunft
über
die
erwähnten
vertraglichen
Garantien
verlangen.
Wir
behalten
uns
aber
vor,
Kopien
aus
datenschutzrechtlichen
Gründen
oder
Gründen
der
Geheimhaltung
zu
schwärzen oder nur auszugsweise zu liefern.
In
die
von
uns
geführten
Registern
kann
jedermann
von
Gesetzes
wegen
Einsicht
nehmen
und
daher
Empfänger
der
dort
verarbeiteten
Personendaten
werden.
Dasselbe
gilt
für
die
Einsichtnahme
in
das
Aktenheft
ab
dem
Zeitpunkt,
als
das
Schutzrecht
im
Register
eingetragen
ist
resp.
die
Offenlegungsschrift
veröffentlicht
wurde.
Unter
bestimmten
Voraussetzungen
kann
bereits
vor
diesem
Zeitpunkt
Einsicht
in
das
Aktenheft
verlangt
werden.
Die
Voraussetzungen
werden
in
den jeweiligen Verordnungen geregelt.
Die
Registerdaten
sowie
weitere
Unterlagen
wie
beispielsweise
Offenlegungsschriften,
Patentanmeldungen
und
Rechercheberichte
können
–
im
Rahmen
der
gesetzlichen
Bestimmungen
–
an
internationale
Organisationen
(EPA,
WIPO,
EUIPO)
und
an
andere
Marken- und Patentämter übermittelt werden.
7. Dauer der Aufbewahrung von Personaldaten
Wir
verarbeiten
und
speichern
Ihre
Personendaten,
solange
es
für
die
Erfüllung
unserer
vertraglichen
und
gesetzlichen
Pflichten
oder
sonst
die
mit
der
Bearbeitung
verfolgten
Zwecke
erforderlich
ist,
d.h.
also
zum
Beispiel
für
die
Dauer
der
gesamten
Geschäftsbeziehung
(von
der
Anbahnung,
Abwicklung
bis
zur
Beendigung
eines
Vertrags)
sowie
darüber
hinaus
gemäss
den
gesetzlichen
Aufbewahrungs-
und
Dokumentationspflichten.
Dabei
ist
es
möglich,
dass
Personendaten
für
die
Zeit
aufbewahrt
werden,
in
der
Ansprüche
gegen
unser
Institut
geltend
gemacht
werden
können
und
soweit
wir
anderweitig
gesetzlich
dazu
verpflichtet
oder
ermächtigt
sind
oder
berechtigte
Geschäftsinteressen
dies
erfordern
(z.B.
für
Beweis-
und
Dokumentationszwecke).
Die
Dauer
der
Aktenaufbewahrung
im
Rahmen
der
Verwaltung
der
gewerblichen
Schutzrechte
wird
in
den
jeweiligen
Verordnungen
geregelt
und
beträgt
grundsätzlich
5
Jahre
nach
Löschung,
Rückzug
oder
Rückweisung
des
Schutzrechts
(Patente,
Marken, Designs, Topographien).
Wir
machen
Sie
darauf
aufmerksam,
dass
die
Daten
in
unseren
Schutzrechtsregistern
auch
nach
ihrer
Löschung
sichtbar
bleiben,
da
die
Register
auch
über
die
Rechtsverhältnisse
in
der
Vergangenheit
Aufschluss
geben
müssen.
Diese
Daten
bleiben
deshalb
nach
ihrer
Löschung
auch
im
elektronischen
Publikationsorgan
Swissreg
sichtbar.
8. Datensicherheit
Wir
treffen
angemessene
technische
und
organisatorische
Sicherheitsvorkehrungen
zum
Schutz
Ihrer
Personendaten
vor
unberechtigtem
Zugriff
und
Missbrauch
wie
etwa
der
Erlass
von
Weisungen,
Schulungen,
IT-
und
Netzwerksicherheitslösungen,
Zugangskontrollen
und
-beschränkungen,
Verschlüsselung
von
Datenträgern
und
Übermittlungen,
Pseudonymisierung und Kontrollen.
9. Pflicht zur Bereitstellung von Personendaten
Im
Rahmen
unserer
Geschäftsbeziehung
müssen
Sie
diejenigen
Personendaten
bereitstellen,
die
für
die
Aufnahme
und
Durchführung
einer
Geschäftsbeziehung
und
der
Erfüllung
der
damit
verbundenen
vertraglichen
Pflichten
erforderlich
sind
(eine
gesetzliche
Pflicht,
uns
Daten
bereitzustellen,
haben
Sie
in
der
Regel
nicht).
Ohne
diese
Daten
werden
wir
in
der
Regel
nicht
in
der
Lage
sein,
einen
Vertrag
mit
Ihnen
(oder
der
Stelle
oder
Person,
die
Sie
vertreten)
zu
schliessen,
diesen
abzuwickeln
oder
unsere
gesetzlichen Aufgaben zu erfüllen.
10. Profiling und automatisierte
Entscheidfindung
Die
personenbezogenen
Daten
werden
keiner
automatisierten
Entscheidfindung
zu
Grunde
gelegt.
Wir
betreiben
mit
den
personenbezogenen
Daten kein Profiling.
11. Rechte der betroffenen Personen
Sie
haben
im
Rahmen
des
auf
Sie
anwendbaren
Datenschutzrechts
und
soweit
darin
vorgesehen
(wie
etwa
im
Falle
der
DSGVO)
das
Recht
auf
Auskunft,
Berichtigung,
Löschung,
das
Recht
auf
Einschränkung
der
Datenbearbeitung
und
sonst
dem
Widerspruch
gegen
unsere
Datenbearbeitungen
sowie
auf
Herausgabe
gewisser
Personendaten
zwecks
Übertragung
an
eine
andere
Stelle
(sog.
Datenportabilität).
Bitte
beachten
Sie
aber,
dass
wir
uns
vorbehalten,
unsererseits
die
gesetzlich
vorgesehenen
Einschränkungen
geltend
zu
machen.
Etwa,
wenn
wir
zur
Aufbewahrung
oder
Bearbeitung
gewisser
Daten
verpflichtet
sind,
daran
ein
überwiegendes
Interesse
haben
(soweit
wir
uns
darauf
berufen
dürfen)
oder
sie
für
die
Geltendmachung
von
Ansprüchen
benötigen.
Falls
für
Sie
Kosten
anfallen,
werden
wir
Sie
vorab
informieren.
Über
die
Möglichkeit,
Ihre
Einwilligung
zu
widerrufen,
haben
wir
bereits
in
Ziffer
4
informiert.
Beachten
Sie,
dass
die
Ausübung
dieser
Rechte
im
Konflikt
zu
vertraglichen
Abmachungen
stehen
kann
und
dies
Folgen
wie
z.B.
die
vorzeitige
Vertragsauflösung
oder
Kostenfolgen
haben
kann.
Wir
werden
Sie
diesfalls
vorgängig
informieren,
wo
dies
nicht
bereits
vertraglich
oder
gesetzlich
geregelt ist.
Die
Ausübung
solcher
Rechte
setzt
in
der
Regel
voraus,
dass
Sie
Ihre
Identität
eindeutig
nachweisen
(z.B.
durch
eine
Ausweiskopie,
wo
Ihre
Identität
sonst
nicht
klar
ist
bzw.
verifiziert
werden
kann).
Zur
Geltendmachung
Ihrer
Rechte
können
Sie
uns
unter
der
in
Ziffer
2
angegebenen
Adresse
kontaktieren.
Jede
betroffene
Person
hat
überdies
das
Recht,
ihre
Ansprüche
gerichtlich
durchzusetzen
oder
bei
der
zuständigen
Datenschutzbehörde
eine
Beschwerde
einzureichen.
Die
zuständige
Datenschutzbehörde
der
Schweiz
ist
der
Eidgenössische
Datenschutz-
und
Öffentlichkeitsbeauftragte (
www.edoeb.admin.ch
).
12. Änderungen
Wir
können
diese
Datenschutzerklärung
jederzeit
ohne
Vorankündigung
anpassen.
Es
gilt
die
jeweils
aktuelle,
auf
unserer
Website
publizierte
Fassung.
Soweit
dies
angezeigt
erscheint,
werden
wir
Sie
im
Falle
einer
Aktualisierung
über
die
Änderung
per
E-Mail
oder
auf
andere
geeignete
Weise
informieren.
Third party cookies und Tracking Technologien
Folgende
Technologien
sind
auf
unserer
Seite
im
Einsatz.
Detaillierte
Informationen
zum
Datenschutz
finden
Sie
unter
den
angegebenen
Links.
____________________________________________________
Lösung
Kategorie / Zweck
Anbieter
Google
Website
Google LLC
Analytics
Analytics
Adresse
Link
1600 Amphitheatre
> Datenschutz
Parkway, Mountain
View, CA, 94043, US
____________________________________________________
Lösung
Kategorie / Zweck
Anbieter
Session
Login
Typo3 GmbH
Cookie/
Newsletter-Konto
funktionales
Cookie
(fe_typo_user)
Adresse
Link
Am Wehrhahn
> Datenschutz
41, D-40211
Düsseldorf
____________________________________________________
Lösung
Kategorie / Zweck
Anbieter
Session
Identifizierung
f5 Networks,
Cookie/
und Sicherheit
Inc.
Sicherheits-
cookie
Adresse
Link
Corporate HQ
> Datenschutz
401 Elliott
Avenue West
Seattle, WA
98119-4017,
USA
____________________________________________________
Lösung
Kategorie / Zweck
Anbieter
Session
Leistung und
Dynatrace AG
Cookie
Verfügbarkeit
Sicherheits- der Website
cookie
Adresse
Link
Badenerstrasse 549
> Datenschutz
8048 Zürich
Schweiz
____________________________________________________
Lösung
Kategorie / Zweck
Anbieter
YouTube
Videos
YouTube LLC
(funktionale anzeigen
Cookies)
Adresse
Link
901 Cherry
> Datenschutz
Ave., San
Bruno, CA
94066, USA
____________________________________________________
Lösung
Kategorie / Zweck
Anbieter
Google
Karten
Google LLC
Maps
anzeigen
(funktionale
Cookies)
Adresse
Link
1600 Amphitheatre
> Datenschutz
Parkway, Mountain
View, CA
94043, USA
____________________________________________________
Stand Oktober 2023